Die pandemiebedingt staatlich angeordneten Schließungsverfügungen führten zu zahlreichen Konflikten zwischen Vermietern und Mietern. Der Streit um die Risikotragung der Miet- bzw. Pachtzahlung wurde nun durch den Bundesgerichtshof entschieden.

Erkennen - was das Gesetz regelt
Wissen - wie die Gerichten entscheiden
- praxisgerecht Handeln –

In diesem Webinar erhalten die Vertragspartner von gewerblichen Miet- und Pachtverträgen ein Update zur aktuellen Rechtslage und Praxiserfahrungen aus erster Hand.

Zudem besteht die Möglichkeit, eigene aktuelle Problemstellungen mit dem Referenten und den weiteren Teilnehmer*innen live zu diskutieren.

Inhalte
▪ BGH, Urteil v. 12.01.2022:

• Mietminderung, rechtliche Unmöglichkeit oder Störung der Geschäftsgrundlage n. § 313 BGB?
• Warum das Urteil des OLG Dresden (v. 24.02.2021) vom BGH aufgehoben wurde.

▪ Folgen für die Praxis:

• Wann kann sich der Mieter/ Pächter auf eine reduzierte Miete/ Pacht erfolgreich berufen?
• Welche Anforderungen stellt der BGH an eine Vertragsanpassung?
• Welche staatlichen Unterstützungsleistungen muss sich der Mieter/ Pächter anrechnen lassen – und welche nicht?
• Ist bei einem Filialisten (KiK, Ernsting`s family) die Beeinträchtigung des Konzernumsatzes oder der Filialumsatzes maßgeblich?
• Wie ist das Prozessrisiko mit der Entscheidung des BGH zu bewerten?
• Wer muss Was beweisen und Welche Unterlagen vorlegen?

Vorteile

▪ JETZT ist Information alles: um unnötige Prozesse zu verhindern und unberechtigte Zahlungsrückstände beizutreiben!

Unser Experte

Mario Viehweger, Rechtsanwalt

Partner der Kanzlei Hirsch, Thiem & Collegen Rechtsanwälte mit Sitz in Dresden, berät und vertritt seit vielen Jahren bundesweit private Wohnungsunternehmen, kommunale Gesellschaften und Genossenschaften, daneben Hotel- und Gaststättenbetriebe in allen miet- und pachtrechtlichen Fragestellungen. Daneben ist er regelmäßig als Referent zu mietrechtlichen Themen, u.a. „Aktuelle Rechtsprechung im Wohn- und Gewerberaummietrecht“ im Fortbildungsbereich sowie auf Mietrechtstagen, insbesondere bei den wohnungswirtschaftlichen Regionalverbänden des GdW, der Finanzverwaltung, bei den Rechtsanwaltskammern, dem vhw sowie im Rahmen von Inhouseschulungen tätig.

Anmeldungen können über die E-Mail-Adresse meinerseits direkt erfolgen:

[email protected]